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OLG Wien bestätigt Geschäftsmodell von notarity: Wegweisendes Urteil für digitale Notariatsdienste

In einem richtungsweisenden Urteil hat das Oberlandesgericht Wien das Geschäftsmodell von notarity in zentralen Punkten bestätigt. Der Rechtsstreit mit der Österreichischen Notariatskammer (ÖNK) drehte sich um die Frage, ob die Plattform digitale notarielle Dienstleistungen in einer Weise anbietet, die mit den rechtlichen Rahmenbedingungen in Einklang steht.
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OLG Wien bestätigt Geschäftsmodell von notarity: Wegweisendes Urteil für digitale Notariatsdienste
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Die Entscheidung des Gerichts zweiter Instanz stärkt nun die Position von notarity und setzt ein klares Signal für die digitale Transformation im Bereich notarieller Dienstleistungen in Österreich.

Kernpunkte des Urteils im Überblick:

  • Zulässigkeit des Geschäftsmodells bestätigt: Die Klagebehauptung, wonach notarity selbst notarielle Dienstleistungen anbiete oder vertreibe, wurde abgewiesen. Das OLG Wien stellte klar: Die Vermittlung von Notariatsterminen und die Bereitstellung einer technischen Plattform zur Online-Abwicklung sind rechtlich zulässig.
  • Markenname „notarity“ ist nicht irreführend: Auch der Vorwurf, der Name könne fälschlicherweise eine eigene notarielle Amtsausübung suggerieren, fand vor Gericht keinen Bestand. Das OLG erkannte darin keine Irreführung der Nutzer.
  • Anpassungen bei Details bereits umgesetzt: In Randbereichen – etwa bei Preisangaben, Nettoausweis gegenüber Verbrauchern und einzelnen Formulierungen in den AGB – wurde notarity zu Anpassungen verpflichtet. Diese Änderungen wurden laut Unternehmen umgehend nach Eingang der Klage vorgenommen und bereits vollständig umgesetzt.

Signal für den digitalen Fortschritt im Notariat

Die Entscheidung des OLG bestätigt: notarity darf auch weiterhin jenes Angebot aufrechterhalten, das heute bereits von über 100 Notar:innen in Österreich genutzt wird, um ihre Online-Termine effizient, sicher und rechtskonform abzuwickeln.

„Die Punkte, in denen wir Anpassungen vornehmen mussten, waren in unseren Augen Kleinigkeiten – und längst erledigt“, so das Unternehmen.

Appell an die Notariatskammer: Zusammenarbeit statt Konfrontation

Trotz des jahrelangen Rechtsstreits betont Jakobus Schuster, CEO von notarity, den Wunsch nach Dialog:„Unsere Hand bleibt ausgestreckt. Wir hoffen, dass mit neuem Wind in der Führung der ÖNK auch neue Gesprächsbereitschaft einkehrt. Es geht nicht um Konfrontation, sondern um eine gemeinsame Vision für ein modernes, digitales Notariat in Österreich.“

Wirtschaftlichkeit